Die letzte NR-Wahl war eine Katastrophe Niederlage, kein Zweifel. Vor allem wegen der fast 30 %, die BZÖ und FP gemeinsam bekamen.
Bemerkenswert das Abschneiden des BZÖ, wo ein klassisches West-Ostgefälle zustande kam.
Kamen die Orangenen in Wien, Niederösterreich und Burgenland so zwischen 5 und 6 %, gab es westlich davon zwischen 9 % (in Tirol und Oberösterreich) und 13 % (Steiermark, Salzburg, Vorarlberg). Das Kärntenergebnis mit 39 % überrascht vielleicht nicht allzusehr, der Zuwachs an 15 % im Vergleich zur Wahl 2006 ist aber auch nicht von schlechten Eltern.
Das FP-Wahlergebnis wollte ich mir da lieber nicht so genau anschauen, vielleicht gibt es da ja das umgekehrte Gefälle.
Wenn es aber eine positive Konsequenz aus der Wahl 2008 gibt, dann die, dass hoffentlich endgültig die Ära Schüssel zu Ende geht.
Hinweise gibt es dafür - wird er in das EU-Parlament, auf einen Volksanwaltsposten oder ein NR-Präsidentenamt abgeschoben ?
Plötzlich ist mehr Luft zum Atmen da.
13 Jahre Schüssel, geprägt von Untergriffen, Sticheleien und fatalen Fehlern sind eindeutig genug.
Rückblick: Eigentlich verlor der kleine Napoleon in seiner Ära fast jede NR-Wahl (bis auf 2002) . 1999 wurde er mit 26,9 % (und hinter SP und FP liegend) Kanzler. Diesmal war das Ergebnis mit 25,6 % noch schlechter - Molterer, der mir irgendwie ehrlicher als Schüssel erscheint, tritt zurück. Eigentlich hat aber Schüssel auch Ihn auf den Gewissen. Denn als Schüssels Marionette zerrieb es Ihn einfach an den Umständen (die alle aufzuzählen erspare ich mir jetzt mal).
Erwähnenswert auch, dass in Schüssels Zeit als VP-Chef (also 13 Jahre) 4 mal NR-Wahlen durchgeführt wurden, wobei Schüssel davon mindestens 2 vom Zaun brach (evtl. hatte er auch bei dem letzten "ES REICHT" seine Finger drin).
Hatte also Gusi ein taktisches Meisterwerk geliefert, als er 2006, wo er die Wahlen gewann, zwar Bundeskanzler wurde, aber alle wichtigen Ministerien der VP überliess *räusper* ?
Die Folgen waren 18 Monate Lähmung. Bei den darauffolgenden Wahlen kam die VP auf ihr schlechtestes Wahlergebnis in der 2. Republik.
Allerdings fuhr die SP ebenfalls ihr schlechtestes Ergebnis seit 1945 ein - und erstmals fiel sie unter 30 %. Also wenn das alles so geplant war: das hätte Gusi niemand zugetraut !
P.S: meine Wahlprognose mit Molterer`s Rücktritt war gar nicht so schlecht. Bei Haider bin ich aber ziemlich daneben gelegen.

Ich habe ja den Verdacht, dass unsere Wahlgesetze noch aus Monarchiezeiten stammen (hähä, man beachte den Widerspruch) und der Wahltag in einem Wahllokal bzw. die Auszählung der Stimmen einer uralten, anachronistischen Tradition folgen.
Ich nahm deshalb freudig das Angebot an, mittels Wahlkarte die Stimme abzugeben. (Gut so neu ist das auch wieder nicht - für mich war es halt das erste Mal) - möglicherweise säße ich ja irgendwo auf einem Berg fest und wäre auf normalen Weg nicht in der Lage, mein Wahllokal aufzusuchen. Ist Wahllokal eigentlich die offizielle Bezeichnung ? (Prost).
Nachdem aus der geplanten zweitägigen Wanderung ein Samstagsnachmittagsspaziergang eine für meinen Sohn anstrengende 2 Stunden-Tortur wurde, stand der Stimmabgabe der Wahlkarte in einem Wahllokal nichts im Wege.
Zunächst füllte ich mit meinen Sohn zu Hause vorschriftsmäßig die Wahlkarte aus und bestätigten mit unserer Unterschrift, dass wir das Wahlergebnis mit keinerlei Blödsinn verzerren wollten.
Wir gaben sogar bestimmten Kandidaten aus der Landesliste unsere Vorzugsstimme.
Dann das erste Aha-Erlebnis: die Karte kann nicht in jedem Wahllokal aufgegeben werden, sondern nur auf wenigen Plätzen - neben Bahnhöfen, Flughäfen und Schiffsterminals.
Also nix mit der alten Volksschule meines Sohnes. Glücklicherweise gab es ein Wahllokal, wo auch Wahlkarten aufgegeben werden können, in unserer Nähe und wir fuhren mit dem Fahrrad hin.
Es war eine Filiale der städtischen Bücherei und der dortige Bibliotheksleiter (mir eh schon bekannt) war gleichzeitig der Vorsitzende der lokalen Wahlkommission.
Das zweite Aha-Erlebnis:
Als wir Ihm unsere Wahlkarten aushändigten, entgegnete er uns.
Aha, Wahlkarten - mit Unterschrift versehen! Dann tut es mir leid, das können wir nicht entgegennehmen. Sie können aber die Kuverts morgen in einen Briefkasten aufgeben, das ist kein Problem.
Etwas perplex (und blöder-, blöderweise suche ich Fehler immer zuerst bei mir - muss die Wahlkarte in Anwesenheit des Wahllokalleiters unterschrieben werden ?) fuhren wir wieder nach Hause, mit dem Gefühl, dass da irgendwas nicht stimmte.
Zu Hause las ich die Anleitung wieder durch: die Unterschrift muss nicht im Wahllokal erfolgen!
Prompt schnappte ich mir mein Laufzeugs, fuhr mit dem Auto zum zweitnächstgelegenen Wahllokal mit Wahlkartenaufgabebefugnis, welches sich in der Nähe eines Ghettos mit verwahrlosten Jugendlichen in einer Volksschule befand, und gab dort die Wahlkarte ohne Probleme der dortigen, freundlichen Wahllokalleiterin ab.
Zufrieden zog ich mir das Laufzeugs an, rannte meine Runde auf der Donauinsel um dann, wieder beim Auto angekommen, radiohörend das dritte Aha-Erlebnis serviert zu bekommen.
Kräftige Zugewinne für die rechten Parteien Österreichs ! Kein Liberales Forum im Parlament ! Die Grünen enttäuschend !
Verdammt - nachdem ich aber vorher die sozial verwahrlosten Jugendlichen beim Komasaufen und Pizza aus der Schachtel essen mitbekommen habe, wundert mich nichts mehr.

ich weiss zwar nicht, ob der Hype um die Nationalratswahl im Herbst gerechtfertigt ist (typisches Kennzeichen Österreichs: alles bleibt beim Alten), dennoch gibt es einige interessante Fragestellungen.
Zuallererst sollte die Wahl vor dem Hintergrund der Packelei Feymann`s betrachtet werden. Könnte sein, dass die alte Krone aka Dichand die Wahl nicht unwesentlich beeinflussen wird. Viele Menschen lesen die Lektüre so, als wäre es die Bibel und das einzige wahrheitsverkündende Medium. Das weiss ich leider aus eigener Erfahrung - genauer gesagt führe ich mit meinen Eltern seit einiger Zeit darüber Streitgespräche - so dass die Arbeitergeneration 70+ möglicherweise diesmal ein anderes Wahlverhalten aufweisen wird als sonst.
Hatte die Krone früher Haider bzw. auch den Ausländerwahlkampf Straches massiv unterstützt, so hält sie sich diesmal auffällig zurück.
Wesentliches Merkmal ist diesmal, dass auf die ÖVP heftig hingehauen wird. Feymann verhält sich dazu noch wesentlich geschickter als Gusi (siehe Sommerministerrat und die Familienbeihilfe), so dass der ÖVP das Blockiererimage bleibt.
Prognose: die ÖVP wird bei der Wahl zwischen 16 und 19 % schaffen, wahrscheinlich wieder Dritter werden und Molterer erklärt den Rücktritt.
Haider ohne Unterstützung der Krone pendelt sich auf ca. 5 % ein, die grosse Frage wird sein, wie die FPÖ abschneiden wird ?
Gelingt es Strache wieder erfolgreich, dieses Thema populistisch zu transportieren, dann sind auch ohne Kroneunterstützung (dann springt halt Österreich ein) 20 % realistisch.
In unserem Land sind Typen wie Feymann ziemlich beliebt, ich halte da 35 % für möglich. Die Grünen dagegen werden ein wenig verlieren und kommen nur auf 7 % (sie waren die letzte Zeit ja eher auf Tauchstation).
Zünglein an der Waage werden also die Kleinparteien sein.
Möglich, dass enttäuschte ÖVP-und Grünwähler für LIF stimmen werden. Ich hoffe, die Piratenpartei kann sich etablieren, somit könnten im nächsten Nationalrat sechs bis sieben Parteien sitzen.

als erste Handlung mal gleich die Unterstützungserklärung für die Piratenpartei am Bezirksamt unterschrieben. Worauf sich mir die Frage stellte, ob es da wirklich fair bei den Kandidaturen zugeht. Parteien, die schon im Nationalrat vertreten sind, brauchen nur drei Unterschriften von Nationalratsabgeordneten, um kandidieren zu dürfen. Parteien, die nicht vertreten sind, brauchen 2.600 Unterstützungserklärungen (bundesweit). Also eine Bevorzugung von etablierten Parteien, meiner Meinung nach eine Ungleichbehandlung.
Wobei dies nur das geringste Problem ist.
Viel auffälliger ist die Parteienförderung. Der Ursprung dieser Idee dürfte in der 1. Republik liegen und darin begründet sein, autokratische Herrscher zu verhindern.
Derzeit ist dies jedenfalls ein Selbstläufer für Parteien, die im Nationalrat vertreten sind. Damit wird ausreichende finanzielle Unterstützung und Medienpräsenz garantiert, die Kleinparteien so nicht zukommt und benachteiligt.
Ob die politische Landschaft "demokratischer" wird, wenn Kleinparteien ins Parlament kommen, steht allerdings in den Sternen. Falls sie das Zünglein an der Waage spielen und als Bedingung für deren Unterstützung eine Änderung des Status Quo herbeiführen (mehr parlamentarische Rechte für die Opposition, Unterbindung der bisherigen Praxis, "schwierige" Gesetze per 2/3-Mehrheit in den Verfassungsrang zu stellen, Hinterfragung der Klub- bzw. Parteienförderung), dann wäre ich schon zufrieden.
Meine Motivation, die Piraten zu unterstützen ?
die hohe Priorität, sich für den Schutz der Privatsphäre einzusetzen, damit Orwell`sche Zukunftsphantasien (unter dem Vorwand der Terrorbedrohung) sich nicht manifestieren können und der Vorrang für eine freie Bildung (das wichtigste und wertvollste Gut).
Natürlich haben auch andere Parteien diese Punkte in ihrem Wahlkampfprogramm. Am Glaubwürdigsten, diese Punkte zu vertreten, halte ich aber eine Partei, die bisher noch nicht im Nationalrat vertreten war.
Bis 14. August können noch Unterstützungserklärungen in den Bezirksämtern bzw. Bezirkshauptmannschaften und Rathäuser unterschrieben werden.

Ich glaube, die Quoten für Tips, die auf Neuwahlen im Herbst wetten, wären ziemlich gering.
Eigentlich fürchte ich mich ein wenig davor, denn dann geht das ganze, unwürdige Kasperltheater wieder von vorne los. Leider sind die Grünen - so scheint es - irgendwie paralysiert. Abgesehen davon, dass sie den BZÖ-Neuwahlantrag unterstützen werden, sind sie scheinbar politisch handlungsunfähig.
Ich hoffe und wünsche uns Alternativen, die diesen verkrusteten Parteienapparaten ein wenig zusetzen.
Ob das die Piratenpartei sein kann, ist noch offen. Ihr Manifest stützt sich nur auf die 3 Punkte:

• gegen den Überwachungsstaat
• für eine Neubewertung des Urheberrechts
• beziehungsweise des Patentrechts (insbesonders im Softwarebereich)

Eigentlich fehlt mir da die grosse Vision, besonders was die EU betrifft.
Vor dem Hintergrund der Ablehnung des Vertrages von Lissabon durch Irland und dem ungläubigen Kopfschütteln der EU-Kommission wäre dies der ideale Anlass, um über Grundwerte, Strategien und Ziele der EU nachzudenken.
Um dies nicht nur Politikern zu überlassen, gibt es die Initiative Zivilgesellschaft und dessen Wiener Appell.
Für ein Europa, dass sich den Werten liberté - égalité - fraternité verpflichtet fühlt.
Schön, ich weiss, dass diese Begriffe aus einer anderen Zeit stammen. Wo es noch Feudalherrscher und Leibeigene gab. Trotzdem ist ein grosser Teil der Bevölkerung fremdbestimmt durch multinationale Superkonzerne, die ihren Profit durch Ausnützen der unterschiedlichen Lebensstandards erlangen.
Der König ist tot, es leben Nike, Shell & Co.

Thema Standard-Online Foren #2:
ich bekomme also noch immer Benachrichtigungen vom Standard, sobald ein Posting zum Interview mit Seyran Ates geschrieben wird.
Es wird noch immer heftigst diskutiert, obwohl das Interview schon über einen Monat alt ist. Leider schreiben dort klassische Nervensägen, die nichts unwidersprochen stehen lassen können. Ich befürchte auch, dass dort Leute a`la Susanne Winter (siehe FPOE und Graz) ihren Sermon von sich geben, die die altbekannten Themen immer wieder aufwärmen.
Jedenfalls wird dieser Artikel für regen Gedankenaustausch genutzt, welches so wahrscheinlich nur in anderen Medien (Parteizeitungen, spezielle Politikforen und Newsgroups) vorkommt.
Auf der anderen Seite, um dies ein bisschen zu relativieren - die 1600 Postings, die durch das Interview entstanden sind, benötigten gerade vier Wochen. Wenn der Teamchef des ÖFB den 23 Mann Kader für die EM bekanntgibt, wird dies in ca. vier Stunden erreicht. Wie heißt es so schön ? In Österreich gibt es acht Millionen Teamchefs ...

Obwohl der Artikel zu Seyran Ates im Standard mittlerweile schon einige Tage alt ist und somit nicht mehr auf der Titelseite sondern unter "ferner liefen" steht, wird noch immer wildest kommentiert.
Okay, gepostet wird nicht mehr, aber trotzdem wird das Thema noch immer emotional diskutiert.
Woher ich das weiss ?
Ich habe blöderweise die Benachrichtigungsfunktion des Online-Standard zu diesem Thema eingeschaltet und seitdem ist meine Mailbox mit Benachrichtigungsmails vollgestopft.
Jetzt dürfte schön langsam Ruhe einkehren, aber das Interview mit Seyran Ates wurde ziemlich kontroversiell diskutiert. Schliesslich betraf es gleich mehrere Bereiche: Frauenrechte, Integration und Gewalt.
Lt. chinesischem Sprichwort herrschen "interessante Zeiten" - Culture Clashes gehören wohl dazu.

Momentan lässt mich das Thema einfach nicht los. Es gibt da mehrere Ebenen (Verfassungsrechte, Bürgerrechte), religiöse Gefühle und Ressintements - der Cultureclash - sind zu beachten und auch historische Asppekte spielen eine Rolle.
Die Ausgangssituation ist der Prozess am Wiener Landesgericht, wo ein des Terrorismus Beschuldigter und seine Ehefrau angeklagt werden und wo die Frau als Burkaträgerin des Gerichtssaales verwiesen worden ist.
Die Problematik der Computer-Online-Fahndung und die damit zusammenhängenden Staatsbürgerrechte möchte ich da nicht weiters erläutern. Nur soviel: das neue Sicherheitspolizeigesetz, wo eine Onlinefahndung ohne richterlichen Auftrag durchgeführt werden kann, ist im Zuge dieses Prozesses als äusserst problematisch anzuschauen, wenn sogar es bei richterlichen Anordnungen ziemlich zweifelhaft ist, ob die beschlagnahmten Daten dann als Beweismaterial gelten.
Zum Tragen der Burka in der Öffentlichkeit bzw. in Institutionen des Staates (wobei die Frau ja eigentlich einen Niqab trug:
Als Begründung werden normalerweise religiöse Aspekte herangezogen. Die Worte von Mona S.: das Gesicht zu zeigen ist mir aus islamischen Gründen verboten.
Der Richter verwies darauf, dass Österreich kein Gottesstaat sei und dass österreichisches Recht über die Religionsausübung zu stellen sei.
Soweit die Vorgeschichte.
In Zusammenhang mit der Kopftuchdebatte fiel mir immer das multikulturelle London ein, wo es Burkaträgerinnen, Sikhs als Buschauffeure und Musliminnen als Polizistinnen schon länger gibt. (Allerdings kann ich mir auch kein Aufsichtsorgan als Burkaträgerin vorstellen, wenn sogar muslimische Polizistinnen aus religiösen Gründen den Handschlag bei Belobigungen verwehren.
Die Vorteile und gleichzeitige Knackpunkt in unserer Gesellschaft sind folgende unverzichtbare Rechte und Errungenschaften:

• das Recht auf Meinungsäusserung
• das Verfassungsrecht, dass jede/r unabhängig von seiner Religion gleich zu behandeln sei
• das Recht auf Religionsausübung

Ergänzend dazu die Errungenschaften (die sich auch manchmal ins Gegenteil verkehrt haben), die unsere westliche Gesellschaft seit den 68-ern geprägt haben, zuallererst einmal feministische Ideen, aber auch Ideologien der Friedenbewegung, der Ökobewegung und der Demokratiebewegung.

Es gibt das Vorurteil, daß Menschen, die aus einer eher patriachalisch-autoritären Gesellschaft kommen, damit nicht so richtig klar kommen und dabei identitätsstiftende Muster wie z.B. die Religion, die Ernährung aber auch Fussballklubs aus der Heimat (Fehnerbace/Galatasaray) heranziehen.
Schwierig wird es, wenn diese Menschen Ihre Muster mit einem absoluten Wahrheitsanspruch verknüpfen - dem alles untergeordnet werden soll. In Kombination mit westlichen Freiheiten kann dies manchmal zu bizarren Situationen führen, wie dieser Artikel aus einer feministischen Zeitung zeigt.

Ich selbst beherbergte mal zwei Studentinnen aus den Emiraten für paar Monate in meiner Wohnung. Beide recht nett, ehrgeizig und Kopftuchträgerinnen. Ich lud sie eines Tages zu einem gemeinsamen Abendessen ein, wo ich meiner Gewohnheit entsprechend auch ein Bier auf den Tisch stellte. Es dauerte nicht lang und es wurde darauf hingewiesen, dass Alkohol nicht in ihrem religiösem Weltbild Platz hatte und sie gezwungen seien, zu gehen, wenn ich die Bierflasche nicht wegstellte.
Ich tat dies tatsächlich, fiel mir ja keine Perle aus der Krone und stellte das Gastrecht über das Gastgeberrecht. Erst später dachte ich mir, daß dies auch nicht seine Richtigkeit hatte, denn eine tatsächliche Verletzung (körperlich/religiös/psychisch) würde ja nicht stattfinden.

Andererseits, wenn strengere Richtlinien in die Öffentlichkeit getragen werden, hätte dies auch paar Vorteile. So komme ich manchmal zu dem Schluss, dass die sexuelle Revolte in den 60-ern letzlich nur der Werbe- und der Pornoindustrie geholfen hat. Die Kehrseite der Münze der Freizügigkeit - aber immer noch besser als eine Shariagesellschaft, wo Frauen nicht am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen.
Der Umkehrschluss ist, daß die Burka nicht die geschlechtsspezifischen Probleme der arabischen Gesellschaften lösen kann.
Ich würde einem alllgemeinen Verbot nicht zustimmen, obwohl objektiv gesehen das Tragen einer Burka oder Niqab eine Einschränkung der persönlichen Freiheit ist. Wenn dies freiwillig geschehe, so müsste dem allerdings Rechnung getragen werden.

Die Worte des Vaters von Mona S.: Seine Tochter sei trotz Schleier "immer lustig, hat immer Spaß" klingen ein wenig nach Rechtfertigung (eines Zwanges) ...

Diese Novembertage 2008 schleichen quälend langsam um die Ecke - wie Diebe, die versuchen, nicht von der Polizei erwischt zu werden.
Auf Zehenspitzen huschen sie - erkannt werden sie nicht - der Herbstnebel schluckt die Geräusche und auch jede Bewegung - in die Nobelvilla, wo sie mir Stunden und Tage stehlen.
Allgemein scheint Stillstand zu herrschen, aber das macht nichts, das muss so sein. Das ist deren Beruf.

Nur gut, dass es noch kleine Energiequellen gibt - die zwar im Verborgenen sprudeln, aber trotzdem da sind. Nicht auszudenken, wenn die versiegen ...
Blöder Beruf - die hätten auch was Ordentliches lernen können.
Könnten sich ein Beispiel nehmen an den, sagen wir, Februar, an den Mai wage ich gar nicht zu denken.

Da passt es ganz gut, dass der November der Monat des Skorpions ist, dieser Oberheimlichtuer.
Kaum hat man Ihm den Rücken zugekehrt, wird man von seiner scharfen Zunge geschnitten bzw. schlägt dann ziemlich schnell dieser Stachel zu.
Aber jetzt ist Schluß damit. Zurück ins Häuschen - jetzt ist Schütze dran. Und der kann es besser, der deklariert sich wenigstens.

Abgesehen davon regiert der kleine Planet Pluto eh schon seit über zehn Jahren den Schützen.
Überhaupt - der Skorpion hat nichts zu melden. Vielleicht ist er ja später dran, aber derzeit lautet die Zeitströmung Uranus in den Fischen, Neptun im Wassermann, Saturn in der Jungfrau und bald befindet sich auch der Jupiter im Steinbock bzw. wird auch eine neue Phase damit eingeleitet, daß auch Pluto in den Steinbock wechselt.
Apropos: Pessimisten weisen daraufhin, daß dann endgültig die Grosskonzerne die Macht übernehmen werden, wie es auch hier - im Linksnetz - beschrieben wird bzw. daß es zu einem neuen Konservatismus kommen wird oder zu starren (politischen) Blockbildungen und sogar deren Zerstörung. Nimmt man noch dazu den Eintritt des Uranus in den Fischen kommen interessante Zeiten auf uns zu.

Ein Ausspruch von Nick Hornby geht mir derzeit nicht aus dem Kopf. Er war ja aufgrund der Wiener Buchwoche, wo sein Fever Pitch gratis verteilt wurde, in Wien.
In irgendeinem Interview erklärte er den Unterschied zwischen Vergangenheit und Gegenwart in Bezug auf Fussballmannschaften:
Früher spielten die besten Fussballer des Landes in der Nationalmannschaft - es bildete sozusagen ein Dream Team. Heute spielen die besten Fussballer der Welt in einem der "Supervereine". Davon gibt es vielleicht zwei Handvoll und diese bilden jetzt die Dream Teams von heute.
Okay, es stellt sich wiederum die Frage, was war zuerst: Henne oder Ei ? Bzw. in unserem Fall: ermöglichte erst das Bosmanurteil diese Konstellation oder ist dies nur ein symptomatischer Ausdruck der heutigen Zeit ?
Und auf der Wirtschaftsebene ? ist die Bedeutung von Nationalstaaten weitaus geringer als die von Superkonzernen und wenn ja, sind wir dann sozusagen Bürger eines Superkonzerns ?
Ich könnte mir vorstellen, dass in Japan jemand zuerst sagt: ich arbeite für Sony und danach erst sagt: ich bin ein Bürger Japans.
Und falls dies der Fall wäre, ist die Bedeutungslosigkeit der Nationalstaaten jetzt gut oder schlecht bzw. ist die Idee der europäischen Gemeinschaft doch eine gute ? (man bilde einen gemeinsamen Markt - der Rest folgt von alleine)
Weiters: lässt sich der heutige, politisch-wirtschaftliche Zustand mit einer Epoche der Vergangenheit vergleichen ?

z.B. die 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts: Auflösung der deutschen Kleinstaaten und Fürstentümer ?
Verflixt, mir brummt der Kopf !