Ich glaube, die Quoten für Tips, die auf Neuwahlen im Herbst wetten, wären ziemlich gering.
Eigentlich fürchte ich mich ein wenig davor, denn dann geht das ganze, unwürdige Kasperltheater wieder von vorne los. Leider sind die Grünen - so scheint es - irgendwie paralysiert. Abgesehen davon, dass sie den BZÖ-Neuwahlantrag unterstützen werden, sind sie scheinbar politisch handlungsunfähig.
Ich hoffe und wünsche uns Alternativen, die diesen verkrusteten Parteienapparaten ein wenig zusetzen.
Ob das die Piratenpartei sein kann, ist noch offen. Ihr Manifest stützt sich nur auf die 3 Punkte:

• gegen den Überwachungsstaat
• für eine Neubewertung des Urheberrechts
• beziehungsweise des Patentrechts (insbesonders im Softwarebereich)

Eigentlich fehlt mir da die grosse Vision, besonders was die EU betrifft.
Vor dem Hintergrund der Ablehnung des Vertrages von Lissabon durch Irland und dem ungläubigen Kopfschütteln der EU-Kommission wäre dies der ideale Anlass, um über Grundwerte, Strategien und Ziele der EU nachzudenken.
Um dies nicht nur Politikern zu überlassen, gibt es die Initiative Zivilgesellschaft und dessen Wiener Appell.
Für ein Europa, dass sich den Werten liberté - égalité - fraternité verpflichtet fühlt.
Schön, ich weiss, dass diese Begriffe aus einer anderen Zeit stammen. Wo es noch Feudalherrscher und Leibeigene gab. Trotzdem ist ein grosser Teil der Bevölkerung fremdbestimmt durch multinationale Superkonzerne, die ihren Profit durch Ausnützen der unterschiedlichen Lebensstandards erlangen.
Der König ist tot, es leben Nike, Shell & Co.

Thema Standard-Online Foren #2:
ich bekomme also noch immer Benachrichtigungen vom Standard, sobald ein Posting zum Interview mit Seyran Ates geschrieben wird.
Es wird noch immer heftigst diskutiert, obwohl das Interview schon über einen Monat alt ist. Leider schreiben dort klassische Nervensägen, die nichts unwidersprochen stehen lassen können. Ich befürchte auch, dass dort Leute a`la Susanne Winter (siehe FPOE und Graz) ihren Sermon von sich geben, die die altbekannten Themen immer wieder aufwärmen.
Jedenfalls wird dieser Artikel für regen Gedankenaustausch genutzt, welches so wahrscheinlich nur in anderen Medien (Parteizeitungen, spezielle Politikforen und Newsgroups) vorkommt.
Auf der anderen Seite, um dies ein bisschen zu relativieren - die 1600 Postings, die durch das Interview entstanden sind, benötigten gerade vier Wochen. Wenn der Teamchef des ÖFB den 23 Mann Kader für die EM bekanntgibt, wird dies in ca. vier Stunden erreicht. Wie heißt es so schön ? In Österreich gibt es acht Millionen Teamchefs ...

Obwohl der Artikel zu Seyran Ates im Standard mittlerweile schon einige Tage alt ist und somit nicht mehr auf der Titelseite sondern unter "ferner liefen" steht, wird noch immer wildest kommentiert.
Okay, gepostet wird nicht mehr, aber trotzdem wird das Thema noch immer emotional diskutiert.
Woher ich das weiss ?
Ich habe blöderweise die Benachrichtigungsfunktion des Online-Standard zu diesem Thema eingeschaltet und seitdem ist meine Mailbox mit Benachrichtigungsmails vollgestopft.
Jetzt dürfte schön langsam Ruhe einkehren, aber das Interview mit Seyran Ates wurde ziemlich kontroversiell diskutiert. Schliesslich betraf es gleich mehrere Bereiche: Frauenrechte, Integration und Gewalt.
Lt. chinesischem Sprichwort herrschen "interessante Zeiten" - Culture Clashes gehören wohl dazu.

Momentan lässt mich das Thema einfach nicht los. Es gibt da mehrere Ebenen (Verfassungsrechte, Bürgerrechte), religiöse Gefühle und Ressintements - der Cultureclash - sind zu beachten und auch historische Asppekte spielen eine Rolle.
Die Ausgangssituation ist der Prozess am Wiener Landesgericht, wo ein des Terrorismus Beschuldigter und seine Ehefrau angeklagt werden und wo die Frau als Burkaträgerin des Gerichtssaales verwiesen worden ist.
Die Problematik der Computer-Online-Fahndung und die damit zusammenhängenden Staatsbürgerrechte möchte ich da nicht weiters erläutern. Nur soviel: das neue Sicherheitspolizeigesetz, wo eine Onlinefahndung ohne richterlichen Auftrag durchgeführt werden kann, ist im Zuge dieses Prozesses als äusserst problematisch anzuschauen, wenn sogar es bei richterlichen Anordnungen ziemlich zweifelhaft ist, ob die beschlagnahmten Daten dann als Beweismaterial gelten.
Zum Tragen der Burka in der Öffentlichkeit bzw. in Institutionen des Staates (wobei die Frau ja eigentlich einen Niqab trug:
Als Begründung werden normalerweise religiöse Aspekte herangezogen. Die Worte von Mona S.: das Gesicht zu zeigen ist mir aus islamischen Gründen verboten.
Der Richter verwies darauf, dass Österreich kein Gottesstaat sei und dass österreichisches Recht über die Religionsausübung zu stellen sei.
Soweit die Vorgeschichte.
In Zusammenhang mit der Kopftuchdebatte fiel mir immer das multikulturelle London ein, wo es Burkaträgerinnen, Sikhs als Buschauffeure und Musliminnen als Polizistinnen schon länger gibt. (Allerdings kann ich mir auch kein Aufsichtsorgan als Burkaträgerin vorstellen, wenn sogar muslimische Polizistinnen aus religiösen Gründen den Handschlag bei Belobigungen verwehren.
Die Vorteile und gleichzeitige Knackpunkt in unserer Gesellschaft sind folgende unverzichtbare Rechte und Errungenschaften:

• das Recht auf Meinungsäusserung
• das Verfassungsrecht, dass jede/r unabhängig von seiner Religion gleich zu behandeln sei
• das Recht auf Religionsausübung

Ergänzend dazu die Errungenschaften (die sich auch manchmal ins Gegenteil verkehrt haben), die unsere westliche Gesellschaft seit den 68-ern geprägt haben, zuallererst einmal feministische Ideen, aber auch Ideologien der Friedenbewegung, der Ökobewegung und der Demokratiebewegung.

Es gibt das Vorurteil, daß Menschen, die aus einer eher patriachalisch-autoritären Gesellschaft kommen, damit nicht so richtig klar kommen und dabei identitätsstiftende Muster wie z.B. die Religion, die Ernährung aber auch Fussballklubs aus der Heimat (Fehnerbace/Galatasaray) heranziehen.
Schwierig wird es, wenn diese Menschen Ihre Muster mit einem absoluten Wahrheitsanspruch verknüpfen - dem alles untergeordnet werden soll. In Kombination mit westlichen Freiheiten kann dies manchmal zu bizarren Situationen führen, wie dieser Artikel aus einer feministischen Zeitung zeigt.

Ich selbst beherbergte mal zwei Studentinnen aus den Emiraten für paar Monate in meiner Wohnung. Beide recht nett, ehrgeizig und Kopftuchträgerinnen. Ich lud sie eines Tages zu einem gemeinsamen Abendessen ein, wo ich meiner Gewohnheit entsprechend auch ein Bier auf den Tisch stellte. Es dauerte nicht lang und es wurde darauf hingewiesen, dass Alkohol nicht in ihrem religiösem Weltbild Platz hatte und sie gezwungen seien, zu gehen, wenn ich die Bierflasche nicht wegstellte.
Ich tat dies tatsächlich, fiel mir ja keine Perle aus der Krone und stellte das Gastrecht über das Gastgeberrecht. Erst später dachte ich mir, daß dies auch nicht seine Richtigkeit hatte, denn eine tatsächliche Verletzung (körperlich/religiös/psychisch) würde ja nicht stattfinden.

Andererseits, wenn strengere Richtlinien in die Öffentlichkeit getragen werden, hätte dies auch paar Vorteile. So komme ich manchmal zu dem Schluss, dass die sexuelle Revolte in den 60-ern letzlich nur der Werbe- und der Pornoindustrie geholfen hat. Die Kehrseite der Münze der Freizügigkeit - aber immer noch besser als eine Shariagesellschaft, wo Frauen nicht am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen.
Der Umkehrschluss ist, daß die Burka nicht die geschlechtsspezifischen Probleme der arabischen Gesellschaften lösen kann.
Ich würde einem alllgemeinen Verbot nicht zustimmen, obwohl objektiv gesehen das Tragen einer Burka oder Niqab eine Einschränkung der persönlichen Freiheit ist. Wenn dies freiwillig geschehe, so müsste dem allerdings Rechnung getragen werden.

Die Worte des Vaters von Mona S.: Seine Tochter sei trotz Schleier "immer lustig, hat immer Spaß" klingen ein wenig nach Rechtfertigung (eines Zwanges) ...

Diese Novembertage 2008 schleichen quälend langsam um die Ecke - wie Diebe, die versuchen, nicht von der Polizei erwischt zu werden.
Auf Zehenspitzen huschen sie - erkannt werden sie nicht - der Herbstnebel schluckt die Geräusche und auch jede Bewegung - in die Nobelvilla, wo sie mir Stunden und Tage stehlen.
Allgemein scheint Stillstand zu herrschen, aber das macht nichts, das muss so sein. Das ist deren Beruf.

Nur gut, dass es noch kleine Energiequellen gibt - die zwar im Verborgenen sprudeln, aber trotzdem da sind. Nicht auszudenken, wenn die versiegen ...
Blöder Beruf - die hätten auch was Ordentliches lernen können.
Könnten sich ein Beispiel nehmen an den, sagen wir, Februar, an den Mai wage ich gar nicht zu denken.

Da passt es ganz gut, dass der November der Monat des Skorpions ist, dieser Oberheimlichtuer.
Kaum hat man Ihm den Rücken zugekehrt, wird man von seiner scharfen Zunge geschnitten bzw. schlägt dann ziemlich schnell dieser Stachel zu.
Aber jetzt ist Schluß damit. Zurück ins Häuschen - jetzt ist Schütze dran. Und der kann es besser, der deklariert sich wenigstens.

Abgesehen davon regiert der kleine Planet Pluto eh schon seit über zehn Jahren den Schützen.
Überhaupt - der Skorpion hat nichts zu melden. Vielleicht ist er ja später dran, aber derzeit lautet die Zeitströmung Uranus in den Fischen, Neptun im Wassermann, Saturn in der Jungfrau und bald befindet sich auch der Jupiter im Steinbock bzw. wird auch eine neue Phase damit eingeleitet, daß auch Pluto in den Steinbock wechselt.
Apropos: Pessimisten weisen daraufhin, daß dann endgültig die Grosskonzerne die Macht übernehmen werden, wie es auch hier - im Linksnetz - beschrieben wird bzw. daß es zu einem neuen Konservatismus kommen wird oder zu starren (politischen) Blockbildungen und sogar deren Zerstörung. Nimmt man noch dazu den Eintritt des Uranus in den Fischen kommen interessante Zeiten auf uns zu.

Ein Ausspruch von Nick Hornby geht mir derzeit nicht aus dem Kopf. Er war ja aufgrund der Wiener Buchwoche, wo sein Fever Pitch gratis verteilt wurde, in Wien.
In irgendeinem Interview erklärte er den Unterschied zwischen Vergangenheit und Gegenwart in Bezug auf Fussballmannschaften:
Früher spielten die besten Fussballer des Landes in der Nationalmannschaft - es bildete sozusagen ein Dream Team. Heute spielen die besten Fussballer der Welt in einem der "Supervereine". Davon gibt es vielleicht zwei Handvoll und diese bilden jetzt die Dream Teams von heute.
Okay, es stellt sich wiederum die Frage, was war zuerst: Henne oder Ei ? Bzw. in unserem Fall: ermöglichte erst das Bosmanurteil diese Konstellation oder ist dies nur ein symptomatischer Ausdruck der heutigen Zeit ?
Und auf der Wirtschaftsebene ? ist die Bedeutung von Nationalstaaten weitaus geringer als die von Superkonzernen und wenn ja, sind wir dann sozusagen Bürger eines Superkonzerns ?
Ich könnte mir vorstellen, dass in Japan jemand zuerst sagt: ich arbeite für Sony und danach erst sagt: ich bin ein Bürger Japans.
Und falls dies der Fall wäre, ist die Bedeutungslosigkeit der Nationalstaaten jetzt gut oder schlecht bzw. ist die Idee der europäischen Gemeinschaft doch eine gute ? (man bilde einen gemeinsamen Markt - der Rest folgt von alleine)
Weiters: lässt sich der heutige, politisch-wirtschaftliche Zustand mit einer Epoche der Vergangenheit vergleichen ?

z.B. die 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts: Auflösung der deutschen Kleinstaaten und Fürstentümer ?
Verflixt, mir brummt der Kopf !

Mein Senf zu Waldheim: seit damals sagt meine Frau zu mir - wenn ich irgendwas vergesse - Du Waldheim. Und "ich habe nur meine Pflicht getan" ist ebenfalls zu einem geflügelten Wort geworden.

Es gab wenig Anlässe in den letzten 30, 40 Jahren, die ein derartiges Echo auslösten, wie die Waldheim-Affäre.
Natürlich gab es Kreisky, Zwentendorf und Hainburg. Die Waldheim-Affäre stellte aber alles vorher dagewesene in den Schatten und war in vielerlei Hinsicht ein Novum.
Erstmals wurde ein Präsident eines befreundeten Staates der USA auf die "Watchlist" gesetzt. Niemals zuvor (in der 2. Republik) polarisierte eine Person derart die Bevölkerung - Jörg Haiders Aufstieg begann witzigerweise in seiner Amtszeit - niemals zuvor gab es derart unterschiedliche Sichtweisen von Österreich und der Einschätzung der Affäre innerhalb unseres Landes - Stichwort jetzt erst recht.
Österreich wurde zu einem kleinen Naziland.
Ein Graben zog sich zwischen "linker" und "rechter" Bevölkerung und auch zwischen den Generationen.
So gab es lange Zeit Demos gegen Waldheim mit einem nachgebauten Holzpferd des Künstlers Alfred Hrdlicka.

Meine Sichtweise der Dinge damals (und teilweise bis heute noch) war eher konservativ. D.h. ich schloss mich der gängigen Meinung an, dass damals Waldheim bewusst diskredidiert werden sollte. Auch das Pferd Hrdlickas hatte für mich nicht die Symbolkraft, die es ausstrahlen sollte (man beachte die Einstiegsluke seitlich), sondern erinnerte mich eher an das berühmte trojanische Pferd.

Eine persönliche Erfahrung damals von mir war in der Arena, als ich einer befreundeten Wiener Musikband versprach, Fotos von Ihrem Auftritt zu schiessen. Sie waren Support für Kevin Coyne, der damals schon den Zenit seiner Karriere überschritten hat.
Wir sassen damals alle im Arenabeisl und Kevin Coyne tankte derart viel Alkoholika, dass ich mir nicht vorstellen konnte, wie dieser kleine Engländer sein Konzert bestreiten wird können.
Die Verwunderung war gross, wie Kevin Coyne sein Set meisterte. Topfit - ein alter Profi eben - spulte er seinen Auftritt ab. Hin und wieder wankte er zwar, aber sonst liess er sich nichts anmerken.
Umso mehr Aufmerksamkeit erlangte er aber, als er irgendwann eine Schimpfkanonade über Österreich und Waldheim insbesonders losliess. Wir taten dies damals als Äusserungen eines Trunkenbolds ab, es gab aber auch andere, die sich weigerten, überhaupt in Österreich spielen zu wollen. Lou Reed zum Beispiel.

Heute, zu Globalisierungszeiten und des Internets, mit 20 Jahren Abstand, ist ein abgerundetes Bild besser möglich. Wikipedia hat einen schönen, objektiven Beitrag. Bei diesem Beitrag und anderen kann die politische Sichtweise allerdings nicht verborgen bleiben. Damit ist das politische Umfeld von Waldheim auch eingegrenzt.
Auch meine Sichtweise änderte sich damit ein wenig. Viele der Vorwürfe und Ansichten von damals stimmen zwar nach wie vor. Was jetzt mehr auffällt, war seine starre Haltung in der Affäre damals, die leicht zu durchschauende Taktik seiner politischen Gegner aber auch dieses katholische Bramborium um und in Ihm.
Interessant auch die internationale Dimension, die Österreich seitdem nicht mehr erlangte und welche Emotionen noch immer hochgehen, sobald von seiner Person die Rede ist.
Die Frage bleibt, ob er Antisemit war oder nicht bzw. "ob er nur ein wenig angestreift hat". Vieles bleibt da nach wie vor dubios.

Will wer ein Konto eröffnen ? Oder Infos über Kreditkonditionen erhalten ?
Dann empfiehlt sich ein Klick auf die Erste (hihi). Der freundliche junge Mann, der ein ganzes Team zu ersetzen scheint, ist Ihnen dabei sicherlich gerne behilflich.
Eine andere Art der Überraschung bietete mir unser liebstes Kleinformat (kriege ich derzeit gratis und ich muss einfach meine Nase darin reinstecken):
Darin bezeichnete sie im Zusammenhang mit den G8-Krawallen in Rostock den Spiegel als linkes Organ. Aber was kann man schon von einer Zeitung erwarten, die den Begriff linkslinke Chaoten praktisch erfunden hat.
Allerdings brachte mir das meinen 1. Mai in Erinnerung, wo ich damals meiner Frau bei der Euro-Mayday-Demo beistand. Zufällig marschierten wir hinter dem österreichischen schwarzen Block. Die Arbeitsloseninitiative, die meine Frau hin und wieder unterstützt, hatte dieses Los gezogen.

Zumeist machte es ja auch Spass, bei einer Anti-1.Mai-Parade dabeizusein und sich von dem Punkrock, der aus den Lautsprechern des schwarzen Blocks quoll, beschwingen zu lassen. Die Demo wurde auch von Polizisten und -innen begleitet, die zumeist gutmütig auf das Chaos reagierten, manchmal aber auch hektisch wurden, sobald ein Baustelle in Sichtweite war. Diese wurde dann in Windeseile abgeriegelt.
Den Grund dafür sah ich dann später. Plötzlich standen hinter einer Kurve die Robocops, die Cobra oder wie auch immer die mobile Einsatztruppe heisst. Mit Schildern, Schlagstöcken und allen Drum und Dran.
Ich weiss auch nicht, warum deren blosse Anwesenheit scheinbar ausreicht, um als als Provokation gewertet zu werden. Jedenfalls flogen Farbbeutel durch die Luft, die nicht nur die Cops, sondern auch andere Demoteilnehmer, parkende Autos und Hauswände trafen.

Warum die Sturmabteilung als Position sich ausgerechnet ein Arbeitsamtsgebäude ausgesucht hat, entzieht sich meiner Kenntnis. Ich glaube nicht, dass das Gebäude gestürmt wäre.
Mir kam zunächst auch nicht zu Bewusstsein, dass es sich eigentlich um eine gefährliche Situation handelte. Vielleicht wäre die deutsche Polizei losgestürmt, vielleicht hätten die deutschen Autonomen nicht Farbbeutel, sondern was anderes geschmissen.
Die österreichische Sturmabteilung hatte offensichtlich den Auftrag, nur im Notfall einzugreifen bzw. deeskalierend zu wirken.
Was Ihr auch gelungen ist. Nach einigem Geschimpfe und paar Farbbeutel mehr ging der Zug weiter, die Polizisten müssen ihre Kampfuniformen in die Reinigung geben und die Autonomen machten als Hauptfeind wieder die Regierung oder die Globalisierung aus.
Manchmal bin ich froh, dass hier alles länger dauert, bis es in Schwung kommt

... schade, dass es sich nicht mehr für den 1. Oktober (NRW 2006) ausgeht. Dann hätte ich mir den österreichischen Ableger bzw. das Parteiprogramm genauer angeschaut. Momentan gibt es ja einen Boom an Piratenparteiengründungen.
Sonntag wurde die erste deutsche Piratenpartei in Berlin gegründet. Und diesen Sonntag wird es für die schwedische Mutterpartei (angeblich schon grösser als die schwedischen Grünen) ernst. Da sind in Schweden Parlamentswahlen.
Ein bissl misstrauisch bin ich ja: ist der Begriff Piratenpartei nicht ein Widerspruch in sich ? So wie kämpfen für den Frieden (fucking for virginity), aber der Parteienlandschaft in Österreich hätte es zweifellos gutgetan. Denn so wie es ausschaut, werden wir die nächsten 4 Jahre wieder eine konservative Regierung haben. Oder noch schlimmer: Grosse Koalition !
Die Alternative erscheint mir auch nicht allzu berauschend zu sein. Wenn die Roten an der Macht sind, werden sie ja auch irgendwie hemmungslos (bzw. genauso hemmungslos wie Schwarz/Orange). Und die Grünen ähneln mittlerweile mehr einer neoliberalen Partei als einer echten Bürgerpartei.
Bleibt nurmehr KPÖ ?

Apropos Schweden: Ein komisches Land. Derzeit laufen einige schwedische Filme im Kino, deren Aussagen irgendwie gleich sind, wie z.B. bei wie im Himmel oder auch bei Populärmusik aus Vittula.

Ausbruch bzw. Befreiung durch Musik, die Rolle der Kirche und das Verhalten der Bewohner untereinander im kleinen schwedischen Dorf, etc., etc..
Nicht zu vergessen der andauernde Boom von schwedischer Musik von Abba bis Mando Diao, dem Übermass an Death- und Blackmetalbands gegenüber anderen Ländern und einer lebendigen Neonaziszene (?) und generell das Image einer liberalen Gesellschaft, das viel Geld für Soziales, Bildung und Forschung ausgibt.
Vielleicht besuche ich mal das Land nächstes Jahr... und vielleicht sitzt die dortige Piratenpartei schon im Parlament.

So, nach einer kleinen Pause in Kroatien ein Beitrag in die Rubrik Politics, die ja zuletzt etwas verwaist war.
Ich gehöre ja nicht unbedingt zu den Weltuntergangspropheten und Pessimisten, die jede erdenkliche Lage mit irgendwelchen Situationen vor 100 Jahren oder den 30-er Jahren des letzten Jahrhunderts vergleichen.

Die jetzige Nahostsituation stimmt aber doch nachdenklich, macht mir sogar Angst.
Worauf es hinauslauft bzw. die Positionen sind klar:

• Israel möchte immer unnachgiebige Härte gegenüber ihren Gegnern zeigen - kann sich auf ihre Schutzmacht USA verlassen.
• Aufn der anderen Seite eine stetige Radikalisierung, die gemässigten Kräfte innerhalb der Palästinenser verlieren an Bedeutung, auch bedingt durch das Handeln Ehud Olmerts (ist er eigentlich ein Falke, der sogar Sharon noch überflügelt ?)

Hat Israel jetzt mit der Bombardierung der Hisbollah-Zentrale in Beirut eine Grenze überschritten, wo es kein Zurück gibt ?
Keine Frage, Syrien, Iran, die Hisbollah, vielleicht sogar die Hamas könnten jetzt zusammenrücken und letzte Zurückhaltungen aufgeben.
Was das heisst in Zusammenhang mit der Weitsicht (in politischen Dingen) eines George W. Bush und dem des iranischen Präsidenten lässt einen gruseln.
Möglicherweise glaubt Israel, sie könnten sich alles erlauben und dass sie ihren Feinden militärtechnisch überlegen sind.
Wahrscheinlich ein Trugschluss. Hoffentlich gewinnen die gemässigten Kräfte wieder die Oberhand.